Trumpvolution

 

In diesem Jahr erlitt unsere Demokratie einen Schock: Donald Trump wurde zum zukünftigen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika für vier Jahre gewählt und das obwohl er fast 3 Millionen weniger Stimmen bekommen hat als Clinton.

Tatsache ist, dass Trump also nur die Wahl gewonnen hat, weil in den 48 Staaten der USA das Mehrheitswahlrecht gilt. Wie genau dieses System funktioniert und was es mit den Vorwahlen auf sich hat erkläre ich unten. In diesem Text soll es darum gehen, wie dieses Wahlsystem Trump zum Präsidenten gemacht hat.

 

Dass Trump gewann, obwohl ihn fast 3 Millionen Menschen weniger gewählt haben als Hillary Clinton hört sich komisch an, weil in einer Demokratie normalerweise immer der gewinnt, der die meisten Stimmen bekommt.

Das Mehrheitswahlrecht hat in den USA zur Folge, dass in jedem Bundesstaat in dem ein Kandidat einem anderen unterliegt, der unterlegen alles verliert und damit sind die Stimmen in diesem Bundesstaat nichtig und man bekommt auch keine Wahlmänner (z.B. die 4 Millionen Menschen in Texas, die für Clinton votiert hatten). Wenn das eine Verhältniswahl gewesen wäre, hätte Clinton sechs Wahlmänner aus Texas bekommen und Trump dafür weniger und somit stünde die Anzahl der Wahlmänner direkt zu den abgegebenen Stimmen im Verhältnis. Auf diese Weise wäre Clinton Präsidentin geworden. Und da es in jedem republikanischen Bundesstaat eine gewisse Anzahl an Stimmen gibt, die verloren gingen, bekam Hillary mehr Stimmen insgesamt, aber eben weniger Wahlmänner. Die USA sind damit die einzige Demokratie auf der Welt, die nicht nach den Wählerstimmen auszählt.

 

Wie konnte dieses Ergebnis zustandekommen, wo doch die absolut meisten Umfragen einen eindeutigen Sieg Hillary Clintons vorhersagten?

 

Das Problem ist, dass dies nur Umfragen waren und somit keine Wahlergebnisse. Wenn die Wahlbeteiligung höher gelegen hätte, dann wäre ein Clinton-Sieg wahrscheinlicher gewesen.

Viele Clinton Befürworter sind nicht zur Wahl gegangen. Es gibt 235 Millionen wahlberechtigte Bürger in den USA und die Wahlbeteiligung lag bei nur 60 %. In den USA dürfen 5,8 Millionen der Bürger nicht wählen, weil sie für eine Straftat schon mal im Gefängnis gesessen haben.

Das heißt, man muss in den USA nur einmal in seinem Leben im Gefängnis gewesen sein und man verliert sein Wahlrecht.

Ein weiteres Problem (das die geringe Wahlbeteiligung mit verursacht) ist, dass man sich als Wähler mit einem Lichtbildausweis in seinem jeweiligen Bundesstaates registrieren muss und ohne Ausweis Wählen dementsprechend nicht möglich ist. Es gibt in den USA keine Meldepflicht und somit auch kein Wählerverzeichnis. Die Theorie dahinter ist, dass z.B. die 4 Millionen Demokraten aus Texas (deren Stimmen bei jeder Wahl nichtig sind) nicht nach Florida reisen können, um da einen Clinton-Sieg zu bewirken. Das ist jedoch eine Bürokratiehürde und eine indirekte Ausschließung, weil schätzungsweise 11 Millionen Wahlberechtigte keinen Ausweis besitzen. Der Grund dafür ist, das diesen Bürgern die Gebühren für einen Ausweis von über 50$ zu hoch sind. Dadurch wird der ärmere Teil der Bevölkerung vom Wählen indirekt abgehalten.

 

Weitere Gründe für Trumps Sieg sind, dass er den Rust Belt für sich gewinnen konnte, weil er sich als ,,Arbeitsplatz Präsident“ profilieren konnte. Trump wurde von der Arbeiterklasse gewählt, die aufgrund der Arbeitsplatzwanderung in der globalisierten Wirtschaft ihre Arbeitsplätze durch Zuwanderung bedroht sehen. Trump drohte z.B. damit, dass wenn US-Firmen Arbeitsplätze aus den Billiglohnländern nicht zurück in die USA zurückverlagern, diese einen Importzoll von 35% bezahlen müssten für alle ,,Made in China´´-Produkte. Es sind also wütende Globalisierungsverlierer, die sich an der Wahlurne an der Demokraten-Elite in Washington rächen wollen, weil diese sie vergessen haben sollen. Laut der BBC finden 63% der Amerikaner Trump sei zu inkompetent, um Präsident zu sein. Sie haben wohl nur aus Frust und Wut für ihn gestimmt.

 

Oliver Welke sagte in der heute-show: ,,Es ist eine Revolution der wütenden weißen Männer´´.

Nach der Einschätzung des Politikberaters Frank Luntz wählen die Menschen Trump nicht, weil sie loyal zu den Republikanern stehen, sondern aufgrund ihrer Wut über den aktuellen Zustand der US-Politik. Trump spreche Menschen mit unterschiedlichsten Werthandlungen und aus allen sozialen Schichten an, weil er ihre Sprache spreche und als ,,Anti-Politiker´´ das unpopuläre politische Establishment angreife und er sich nicht von Interessensgruppen kaufen ließe.

Von 235 Millionen Wahlberechtigten gingen nur 136.501.322 zur Wahl. 46,05% von ihnen wählten den Republikaner Donald Trump, 48,02% die Demokratin Hillary Clinton, 3,28% den Liberalen Gary Johnson und 1,06% wählten Jill Stein von der Green Party. Demnach haben von den 235 Millionen Wahlberechtigten nur 26,8% Donald Trump gewählt. Man sieht also, das diese Wahl ein Armutszeugnis für die Demokratie ist. Wenn von den 322,7 Millionen Menschen, die in den USA leben eine Minderheit von 62,9 Millionen (19,5 %) bestimmen kann, wer Präsident wird und alle anderen sich damit abfinden müssen ist das keine Demokratie wie wir sie uns vorstellen.

Das Wahlsystem

 

Zunächst stehen ganz am Anfang die Vorwahlen (Primaries) an, in denen sich die Demokraten und Republikaner jeweils auf einen Kandidaten einigen müssen. Da es mehrere Bewerber in den beiden Parteien gibt werden Vorwahlen in jedem US-Bundesstaat abgehalten. Die Republikaner und Demokraten wählen in jedem Bundesstaat sogenannte Delegierte, die für einen bestimmten Kandidaten sind. Der Kandidat, der am Ende mehr als die Hälfte der Delegierten auf sich vereinigen kann hat gewonnen. Nachdem in jedem Staat die Delegierten gewählt wurden stimmen sie offiziell beim Nationalen Parteitag für ihren Kandidaten. Da bedeutet, keiner kann den Kandidaten direkt wählen. Wenn ich für Hillary Clinton bin muss ich für einen Delegierten stimmen, der sie auch wählen will. Nachdem die Parteien ihre Kandidaten haben, beginnt der richtige Wahlkampf.

 

Die wahlberechtigten Bürger wählen in der Wahlnacht am 8. November in jedem Bundesstaat Wahlmänner, die für einen bestimmten Kandidaten sind. Also auch hier gilt: die Bürger wählen den Präsidenten nicht direkt. Wenn ich für Hillary Clinton bin muss ich auch einen Wahlmann wählen, der für sie ist. Dabei gilt zu beachten, dass die Anzahl der Wahlmänner in einem Bundesstaat von dessen Einwohnerzahl abhängt. Kalifornien ist der bevölkerungsreichste Staat und hat 55 Wahlmänner, doch ein bevölkerungsarmer Staat wie North Dakota hat nur drei. Am Ende einer Wahl gibt es also in jedem Bundesstaat eine bestimmte Anzahl von Wahlmännern, die für einen Demokraten oder Republikaner sind. Aber diese Wahlmänner werden dem Kandidaten nicht verhältnismäßig zugeschrieben. In den USA gilt das Mehrheitswahlrecht (The winner takes it all). Das heißt wenn in einem Bundesstaat wie New York (mit 29 Wahlmännern) Trump nur 9 Wahlmänner hat und Clinton die übrigen 20, dann bekommt Hillary alle Wahlmänner zugesprochen.

 

Insgesamt gibt es 538 Wahlmänner und wer die meisten hat ist Präsident. Nach dem Wahlabend stand eigentlich schon fest wer Präsident wird (nämlich Trump), doch offiziell stand das erst am 18. Dezember fest, als die Wahlmänner im Electoral College (Wahlkollegium) ihre Stimmen in ihren Bundesstaaten abgaben. Formal werden am 8. November also nur Wahlmänner gewählt. Die Stimmen wurden versiegelt und dann werden diese traditionell am ersten Sitzungstag des neugewählten US Kongresses am 3. oder 6. Januar verlesen. Die Amtseinführung findet am 20. Januar statt. Am 8. November bekam Trump 306 Wahlmänner und Clinton 232. Es gab jedoch bei dieser Wahl 7 Abweichler, die sich ihrem Wahlauftrag hinwegsetzten. Trump bekam 304 und Hillary somit 227 Wahlmänner.

 

Bildlizenz: Presidential transition of Donald Trump website​

 

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